Strafgesetzbuch | Gesetzestexte der NATO

  • Strafgesetzbuch | Gesetzestexte der NATO

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    Inhaltsverzeichnis:

    NATO StGB: Tatbestände und deren Rechtsfolgen für Soldaten

    Öffentliches StGB: Tatbestände und deren Rechtsfolgen für Zivilisten


    Grundregelungen

    • Ab einer berechneten Haftzeit von 10 Minuten ist eine Kaution nicht zulässig!
    • 2 Minute Haftzeit entsprechen $1.000 Kaution (Maximal 15 Minute wirkliche Haftstrafe).
    • Rechtsfolgen dürfen erst ab dem Rang Sergeant ausgesprochen werden.
    • Kaution/Bußgeld dürfen erst ab dem Rang Lieutenant abgeholt werden.
    • Im Strafgesetzbuch sind immer Richtwerte angesetzt! Das ist der Standardwert, an dem man sich orientieren soll.
      • Mehr als das doppelte des Richtwerts sind nicht zulässig!

    §1 NATO Strafgesetzbuch

    Zusatzregelungen:

    • Degradierungen und Entlassungen nur mit Absprache des MP-KMDs, eines Generalstabsmitglieds oder der Führungsebene des Regiments.
      • Bei Kapitalverbrechen reicht ein Vize-Kommandant+ aus.
      • Als Alternative dürfen Suspendierungen genutzt werden. Diese benötigen nur die Absprache mit einem Vize-Kommandanten
    • Bei fahrlässigen Verletzungen (§ 6) darf der Richtwert halbiert werden (x 0.5).
    • "Falschaussage" ist auch zutreffend, wenn Dinge/Sachverhalte ausgelassen werden, welche zu einem Vorfall dazugehören.
    • Es wird in Verbrechen der Stufe 1 bis Stufe 4 unterschieden. Strafakteneinträge (STE) sind immer Pflicht (außer bei Stufe 1 - Mündliche Verwarnung).
      • Innerhalb einer Verbrechensstufe darf man die unten aufgelisteten Konsequenzen nutzen.
        • Stufe 1: Leichte Verbrechen
          • Mündliche Verwarnung, kein STE: Mündlichen Verwarnung.
          • Bußgeld, STE mit Summe: Bußgeld soll zuerst verlangt werden, nur bei Verweigerung wird eine Haftzeit durchgesetzt.
          • Im Notfall Haftstrafen: Erst als letzte Wahl nehmen!
        • Stufe 2: Mäßige Verbrechen
          • Mündliche Verwarnung, STE mit 1$: Strafakteneintrag mit mündlicher Verwarnung.
          • Haftstrafe, STE mit Haftzeit: Bevor man eine Haftstrafe durchsetzt, darf auch ein schlichtes Bußgeld gezahlt werden.
        • Stufe 3: Schwere Verbrechen
          • Haftstrafe ohne Kaution, STE mit Haftzeit: Es darf keine Kaution angenommen werden. Es wird nur Haftzeit durchgesetzt.
          • Suspendierung, STE mit 1min: In Absprache mit Vize-Kommandant+
          • Degradierung, STE mit 1min: In Absprache mit den oben genannten Ansprechpartnern.
        • Stufe 4: Kapitalverbrechen
          • Degradierung, STE mit 1min: In Absprache mit den oben genannten Ansprechpartnern.
          • Entlassung, STE mit 1min: In Absprache mit den oben genannten Ansprechpartnern.
          • Im Notfall Suspendierung, STE mit 1min: Wenn absolut kein Ansprechpartner verfügbar ist, darf auch ein V-KMD+ suspendieren.
            • Im Anschluss muss aber eine Notiz im MP-Trello erstellt werden!


    Artikel 1: Straftaten

    §1 - Verkehr

    • §1.1 Falschparken | 500$
    • §1.2 Blockieren von Fuß- und Fahrtwegen | 1.500$
    • §1.3 Unsachgemäßes Flug- & Landeverhalten | 1.250$
    • §1.4 Gefährliche Flugweise | 1.500$
    • §1.5 Gefährliche Fahrweise | 1.500$
    • §1.6 Fahrerflucht | 4 Minuten
    • §1.7 Missbrauch von Sonderrechten | 5 Minuten
    • §1.8 Stehlen von Fahr- & Flugzeugen | 10 Minuten


    §2 - Regelungen

    • §2.1 Leichte Missachtung der Torregelungen | 500$
    • §2.2 Missachtung der Torregelungen | 4 Minuten
    • §2.3 Umgehung der Torregelungen/Torwache | 12 Minuten
    • §2.4 Verlassen der Basis ohne Erlaubnis | 15 Minuten
    • §2.5 Sicherheitslevel-Bruch | SL*3 Minuten, Verhör bei SL4+ | z.B. SL4 = 12 Minuten


    §3 - Eigentum

    • §3.1 Fehlen eines Dienstausweises | 750$ + Verhör
    • §3.2 Sachbeschädigung | 1.000$
    • §3.3 Unangebrachtes Nutzen von Ausrüstung | 5 Minuten
    • §3.4 Unangebrachtes Abfeuern von Ausrüstung | 5 Minuten oder Abgabe
    • §3.5 Besitz von illegalen Fahrzeugen | 750$ + Abgabe
    • §3.6 Besitz von illegalen Gegenständen | 1.000$ + Abgabe
    • §3.7 Besitz von illegalen Waffen der Stufe 2+ | 1.500$ + Abgabe + GD-Verhör
    • §3.8 Besitz von illegalem Sprengstoff | 15 Minuten + Abgabe
    • §3.9 Besitz von illegalen Handschellen | 15 Minuten + GD-Verhör + Abgabe
    • §3.10 Schmuggeln von Illegalem | Degradierung


    §4 - Diebstahl

    • §4.1 Leichter Diebstahl | 1.000$ + Abgabe
    • §4.2 Diebstahl | 6 Minuten + Abgabe
    • §4.3 Raub | Degradierung + Abgabe


    §5 - Verhalten

    • §5.1 Unangebrachtes Funkverhalten | 500$
    • §5.2 Unangebrachtes Verhalten im Dienst | 5 Minuten
    • §5.3 Respektlosigkeit | 7 Minuten
    • §5.4 Beleidigung | 9 Minuten
    • §5.5 Belästigung | 9 Minuten
    • §5.6 Sexuelle Belästigung | Degradierung (doppelt bei CPT+)
    • §5.7 Intergeschlechtliches unangebrachtes Verhalten (& Simpen) | Degradierung (doppelt bei CPT+)
    • §5.8 Befehlsverweigerung | 5-10 Minuten
    • §5.9 Unterlassene Hilfeleistung | Haupttäterstrafe x 0.5 oder 10 Minuten
    • §5.10 Rufschädigung | 10 Minuten inkl. MP-Verhör
    • §5.11 Schwere Rufschädigung | Regimentsentlassung


    §6 - Drohung

    • §6.1 Mündliche Drohung | 8 Minuten
    • §6.2 Sonstige Drohung | 12 Minuten
    • §6.3 Schwere Drohung | 2-fache Degradierung
    • §6.4 Schwere Drohung mit Waffen/Personen | Entlassung


    §7 - Anmaßungen

    • §7.1 Drohung mit Befugnissen | Degradierung
    • §7.2 Amtsanmaßung | Degradierung
    • §7.3 Amtsanmaßung-Führungsebene | 3-fache Degradierung
    • §7.4 Amtsanmaßung-Exekutive | Entlassung


    §8 - Verletzungen

    • §8.1 Leichte Körperverletzung | 5 Minuten
    • §8.2 Körperverletzung | 12 Minuten
    • §8.3 Schwere Körperverletzung | 15 Minuten
    • §8.4 Körperverletzung mit Todesfolge | 15 Minuten
    • §8.5 Totschlag | Degradierung
    • §8.6 Versuchter Mord | Entlassung + StaatsGF-Transport
    • §8.7 Mord | Entlassung + StaatsGF-Transport
    • §8.8 Fahrlässige Tötung | Degradierung

    §9 - Exekutive

    • §9.1 Behinderung der Exekutive | 5 Minuten
    • §9.2 Befehlsverweigerung ggü. Exekutive | 7 Minuten
    • §9.3 Widerstand gegen die Exekutive | 8 Minuten
    • §9.4 Beihilfe einer Straftat | Haupttäterstrafe x 0.7
    • §9.5 Fehl-/Falschauslegen der Verfassung, Rechte oder Regeln | Degradierung


    §10 - Korruption

    • §10.1 Leichte Spionage | 15 Minuten oder Degradierung
    • §10.2 Spionage | Entlassung
    • §10.3 Betrug | Entlassung
    • §10.4 Putschäußerungen | Degradierung
    • §10.5 Putschintention | Entlassung
    • §10.6 Folter | Entlassung
    • §10.7 Korruption | Entlassung + StaatsGF-Transport
    • §10.8 Verschwörung | Entlassung + StaatsGF-Transport


    §11 - Gefangenschaft

    • §11.1 Flucht | 15 Minuten
    • §11.2 Freiheitsberaubung | Degradierung
    • §11.3 Freiheitsberaubung ggü. Exekutive | Degradierung
    • §11.4 Gefängnisausbruch | 2-fache Degradierung
    • §11.5 Gefangenenbefreiung | Entlassung + StaatsGF-Transport


    §12 - Falschaussagen

    • §12.1 Falschaussage-Zeuge | Degradierung
    • §12.2 Falschaussage-Anwalt | Degradierung + Anwaltsverbot
    • §12.3 Falschaussage-Angeklagter | Maximalstrafe + Degradierung
    • §12.4 Falschaussage-Kläger | 15 Minuten + mind. 1-fache Degradierung
    • §12.5 Falschaussage-Exekutive | Entlassung
    • §12.6 Falschaussage-Vorgesetzter | Degradierung
    • §12.7 Falschaussage-Vize-Kommandant+ | 15 Minuten + Benachrichtigung an Generalstab
    • §12.8 Sonstige Falschaussagen | Degradierung


    §13 - Sonstiges

    • §13.1 Konsumieren von illegalen Substanzen | 6 Minuten
    • §13.2 Verbreitung von illegalen Substanzen | Degradierung
    • §13.3 Verabreichung von illegalen Substanzen | Entlassung


    §14 - Kooperation

    • §14.1 Kooperation | Strafe x 0.5
    • §14.2 Hohe Kooperation | Strafe x 0.25
    • Gilt nur für die ersten beiden Stufen


    Artikel 2: Legalität

    Absatz 1: Waffen & Gegenstände

    • Waffen & Gegenstände, jeglicher Art, welche...
      • nicht innerhalb der NATO erwerbbar sind,
      • nicht für das jeweilige Regiment/Rang erwerbbar sind,
      • nicht als Regimentsausrüstung vergeben werden,
      • nicht als Ausrüstung für einen Rang vergeben werden,
    • ... sind illegal


    Absatz 2: Fahrzeuge

    • Fahrzeuge, welche nicht innerhalb der NATO-Basis erwerbbar sind, sind illegal.
    • Die Nutzung von illegalen Fahrzeugen ist verboten.
    • Sonderrechte als Nicht-MP/Sanitäter/B-Gen+ zu nutzen, ist verboten.
    • Illegale Fahrzeuge dürfen nicht in die Basis gebracht werden.
      • Sie müssen mit einem 50m-Mindestabstand von der Basis entfernt stehen gelassen werden.


    Absatz 3: Flugobjekte und Panzer

    • Flugobjekte und Panzer, welche nicht innerhalb der NATO-Basis erwerbbar sind, sind illegal.
    • Die Nutzung von illegalen Flugobjekten und Panzern ist nur mit einem Mindestabstand von 100m außerhalb der NATO-Basis gestattet


    Absatz 4: Ausnahmen

    • Der Geheimdienst darf Zivil oder Milizfahrzeuge benutzen und in der Basis parken.
      • Erinnerung: Der Geheimdienst darf nur zusätzlich die AK-74 tragen. Andere illegale Waffen sind somit verboten.


    Artikel 3: Informationen

    Absatz 1: Sonder- und Wegerechte (SuW)

    • Fahrzeuge mit Sonder- und Wegerechten dürfen, um ihr Ziel schnell ohne Hindernisse zu erreichen, Vorteile durch ihr ELS-System ziehen.
      So haben sie das SuW. Andere Verkehrsteilnehmer haben Platz zu machen.
    • Auch wird ihnen das Recht gewährt, ohne Kontrolle durch die Torwache zu fahren.


    Absatz 2: Verwendung der SuW

    • Militärpolizei
      • Transport von Gefangenen
        • Gefangene müssen sich im Fahrzeug befinden
      • Gefahr im Vollzug (bsp. aktiver Beschuss oder stark verletzte Insassen)
      • Notfall: Innerhalb & außerhalb der Basis
    • Sanitäter
      • Bei Gefahr um Leib und Seele
        • Betrifft alle Insassen
      • Notfall: Innerhalb & außerhalb der Basis
      • Transport von verletzten Personen


    Absatz 3: Missbrauch der SuW

    • Die Militärpolizei stellt, unter Aufsicht eines MP-VKMD+ oder Generalstabsmitglieds, fest, ob der Einsatz von SuW von nöten war.
      Sollte festgestellt werden, dass SuW nicht notwendig gewesen ist, darf nach Strafgesetzbuch verfahren werden.

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  • Rausch

    Hat den Titel des Themas von „Gesetzestexte | Strafgeldkatalog“ zu „Bußgeldkatalog | Gesetzestexte der Nato“ geändert.
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    §2 Öffentliches Strafgesetzbuch

    Zusatzregelungen:

    • Kapital-/Kriegsverbrecher:
      • Verhör über den Geheimdienst (nach Überprüfung von körperlicher und geistiger Gesundheit!).
    • Terrorismus muss im Verhör festgestellt werden. (Terrorismus =/= Kriegsverbrecher)
    • Wenn im Verhör (MP oder GD) nicht festgestellt werden konnte, dass es ein Kriegsverbrecher/Terrorist ist, muss eine Strafe nach öffentlichen StGB erfolgen.
    • Es wird in Verbrechen der Stufe 1 bis Stufe 4 unterschieden. Strafakteneinträge (STE) sind immer Pflicht (außer bei Kriegsverbrechern/Terroristen).
      • Innerhalb einer Verbrechensstufe darf man die unten aufgelisteten Konsequenzen nutzen.
        • Stufe 1: Leichte Verbrechen
          • Mündliche Verwarnung: Mündlichen Verwarnung.
          • Bußgeld: Bußgeld soll zuerst verlangt werden, nur bei Verweigerung wird eine Haftzeit durchgesetzt.
          • Im Notfall Haftstrafen: Erst als letzte Wahl nehmen!
        • Stufe 2: Mäßige Verbrechen
          • Mündliche Verwarnung: Strafakteneintrag mit mündlicher Verwarnung.
          • Haftstrafe: Bevor man eine Haftstrafe durchsetzt, darf auch ein schlichtes Bußgeld gezahlt werden.
          • Verhör durch MP: Bedarf keiner Voraussetzungen.
        • Stufe 3: Schwere Verbrechen
          • Haftstrafe ohne Kaution: Es darf keine Kaution angenommen werden. Es wird nur Haftzeit durchgesetzt.
          • Verhör durch MP: Bedarf keiner Voraussetzungen.
          • Verhör durch GD: Nur bei Verdacht auf Kriegsverbrechen/Terrorismus.
          • StaatsGF: Ein Verhör durch den GD ist pflicht!
        • Stufe 4: Kapitalverbrechen
          • Verhör durch GD: Im Anschluss ein StaatsGF-Transport.
          • Sofortiger StaatsGF-Transport: Nur bei eindeutigem Vorliegen an Kapitalverbrechen.
          • StaatsGF: Ein Verhör durch den GD ist pflicht!


        • Jegliche UN-Straftaten müssen dem UN-General mitgeteilt werden!
          • Grundlage: Um eine rechtliche Grundlage zu haben, wird dafür das NATO- und auch UN-Regelwerk betrachtet!
          • Beschwerden: Da die UN mittlerweile gesonderte Rechte besitzt, muss nach UN-Regelwerk beschwerde eingelegt werden, wenn sie sich falsch verhalten.


    Artikel 1: Strafmaßstab

    §1 - Verkehr

    • §1.1 Blockieren von Fuß- und Fahrtwegen | 500$
    • §1.2 Blockieren im NATO-Gebiet | 750$
    • §1.3 Parken an der NATO-Mauer/Abgrenzung | 750$
    • §1.4 Unsachgemäßes Landeverhalten | 750$
    • §1.5 Gefährliche Fahrweise | 1.500$
    • §1.6 Fahrerflucht | 5 Minuten


    §2 - NATO-Gebiet

    • §2.1 Betreten von NATO-Gebiet | 7 Minuten
    • §2.2 Einbruch ins NATO-Gebiet | MP/GD-Verhör + 15 Minuten oder StaatsGF


    §3 - Eigentum

    • §3.1 Fehlen eines Personalausweises | Platzverweis
    • §3.2 Sachbeschädigung | 500$
    • §3.3 Öffentliches Tragen von Waffen der Stufe 1 | 500$
    • §3.4 Öffentliches Tragen von Waffen der Stufe 2 | Durchsuchung + Abgabe der Waffe
    • §3.5 Öffentliches Tragen von Waffen der Stufe 3 | MP/GD-Verhör + 10 Minuten
    • §3.6 Öffentliches Tragen von Waffen der Stufe 4 | GD-Verhör + StaatsGF
    • §3.7 Besitz von Waffen der Stufe 3 | MP/GD-Verhör + 6 Minuten
    • §3.8 Besitz von Waffen der Stufe 4 | GD-Verhör + StaatsGF
    • §3.9 Nutzen von Waffen der Stufe 2-4 | GD-Verhör + StaatsGF
    • §3.11 Besitz von NATO-Fahrzeugen | GD-Verhör + StaatsGF
    • §3.12 Schmuggeln von Illegalem | GD-Verhör + StaatsGF


    §4 - Diebstahl

    • §4.1 Diebstahl von NATO-Eigentum | MP/GD-Verhör + 8 Minuten
    • §4.2 Raub von NATO-Eigentum | GD-Verhör + StaatsGF
    • §4.3 Raub | MP/GD-Verhör + StaatsGF


    §5 - Verhalten

    • §5.1 Respektlosigkeit | 5 Minuten
    • §5.2 Beleidigung | 6 Minuten
    • §5.3 Belästigung | 8 Minuten
    • §5.4 Sexuelle Belästigung | 10 Minuten
    • §5.5 Anweisungs- & Befehlsverweigerung | 5-10 Minuten
    • §5.6 Unterlassene Hilfeleistung | Haupttäterstrafe x 0.5 oder 6 Minuten
    • §5.7 Rufschädigung | 4 Minuten
    • §5.8 Schwere Rufschädigung | MP-Verhör + 6 Minuten


    §6 - Drohung

    • §6.1 Mündliche Drohung | MP-Verhör + 5 Minuten
    • §6.2 Sonstige Drohung | MP-Verhör + 5 Minuten
    • §6.3 Schwere Drohung mit Waffen/Personen | GD-Verhör + StaatsGF
    • §6.4 Angriffsäußerungen | GD-Verhör + StaatsGF


    §7 - Anmaßungen

    • §7.1 Drohung mit Befugnissen | MP-Verhör + 5 Minuten
    • §7.2 Amtsanmaßung | GD-Verhör + 10 Minuten


    §8 - Verletzungen

    • §8.1 Leichte Körperverletzung | 1.000$
    • §8.2 Leichte Körperverletzung an NATO | 5 Minuten
    • §8.3 Körperverletzung | 6 Minuten
    • §8.4 Körperverletzung an NATO | 10 Minuten
    • §8.5 Schwere Körperverletzung | 15 Minuten
    • §8.6 Schwere Körperverletzung an NATO | MP/GD-Verhör + 15 Minuten
    • §8.7 Jegliche Körperverletzung mit Todesfolge | GD-Verhör + StaatsGF
    • §8.8 Jeglicher Totschlag | GD-Verhör + StaatsGF
    • §8.9 Jeglicher versuchter Mord | GD-Verhör + StaatsGF
    • §8.10 Jeglicher Mord | GD-Verhör + StaatsGF


    §9 - Exekutive

    • §9.1 Behinderung der Exekutive | 5 Minuten
    • §9.2 Befehlsverweigerung ggü. Exekutive | 7 Minuten
    • §9.3 Widerstand gegen die Exekutive | 8 Minuten
    • §9.4 Beihilfe einer Straftat | Haupttäterstrafe


    §10 - Hostilität

    • §10.1 Falschaussage | GD-Verhör + Maximalstrafe
    • §10.2 Betrug | GD-Verhör + Maximalstrafe
    • §10.3 Leichte Spionage | GD-Verhör + 8 Minuten
    • §10.4 Spionage | GD-Verhör + StaatsGF
    • §10.5 Folter | GD-Verhör + StaatsGF
    • §10.6 Korrumpierung von NATO-Soldaten | MP/GD-Verhör + StaatsGF
    • §10.7 Geiselnahme | GD-Verhör + StaatsGF
    • §10.8 Terrorismus | GD-Verhör + StaatsGF


    §11 - Gefangenschaft

    • §11.1 Flucht | Maximalstrafe
    • §11.2 Gefängnisausbruch | StaatsGF
    • §11.3 Gefangenenbefreiung | GD-Verhör + StaatsGF


    §12 - Kooperation

    • §12.1 Kooperation | Strafe x 0.5
    • §12.2 Hohe Kooperation | Strafe x 0.25
    • §12.3 Aufdeckung der Korruption von NATO-Soldaten | MP-Verhör + MP soll die Strafe selbst entscheiden
    • §12.4 Zugabe nützlicher Informationen zur Miliz | MP/GD-Verhör + MP soll die Strafe selbst entscheiden


    Artikel 2: Legalität

    Absatz 1: Waffen & Gegenstände

    • Waffen der Stufe 1: Nicht-Schusswaffen
      • Waffen der Stufe 1 sind alle Waffen, welche nicht als Schusswaffe zu verstehen sind.
      • Waffen der Stufe 1 gelten als legal, sofern diese nicht in der Öffentlichkeit gezeigt werden.
        • Sollte die Waffe dennoch öffentlich gezeigt werden, gilt der Bußgeldkatalog.
        • Wenn Jemand, auf kurze Distanz zu NATO-Soldaten, Waffen der Stufe 1 in der Öffentlichkeit zeigen, ist sie als Bedrohung zu klassifizieren!
      • Waffen der Stufe 1 sind beispielsweise: Machete, Messer


    • Waffen der Stufe 2: Pistolen und Revolver
      • Waffen der Stufe 2 sind alle halbautomatischen/Einzelschuss Waffen, welche als Pistole oder Revolver zu klassifizieren sind.
      • Waffen der Stufe 2 gelten als legal, sofern diese nicht in der Öffentlichkeit gezeigt werden.
        • Sollte die Waffe dennoch öffentlich gezeigt werden, gilt der Bußgeldkatalog und die Person ist als Bedrohung zu klassifizieren!
      • Die Smoke-Granate ist eine Waffe der Stufe 2.
      • Ganz klar ausgenommen von Waffen der Stufe 2 ist die OTs-33, vollautomatische Pistole, diese ist eine Waffe der Stufe 3!


    • Waffen der Stufe 3: Sonstige Schusswaffen
      • Waffen der Stufe 3 sind alle sonstigen Schusswaffen, welche nicht zur Stufe 1 oder 2 zählen.
      • Darunter gehören z.B.: Vollautomatische Waffen, Langwaffen, Schrotflinten, zweihändige Waffen, Waffen mit Schulterstütze, etc.
      • Waffen der Stufe 3 sind illegal und werden gemäß dem Bußgeldkatalogs sanktioniert.
        • Sollte die Waffe dennoch öffentlich gezeigt werden, gilt der Bußgeldkatalog und die Person ist als Bedrohung zu klassifizieren!


    • Waffen der Stufe 4: Explosive Gegenstände
      • Waffen der Stufe 4 sind explosive Gegenstände, Werkzeuge und Raketenwerfer.
      • Darunter gehören z.B.: Granaten, Matador, M202, C4, S.L.A.M., Prox Mine, Breaching Charge, Carbomb, etc.
      • Waffen der Stufe 4 sind illegal und werden als terroristische Güter behandelt.
      • Wenn Jemand eine Waffe der Stufe 4 besitzt, ist ein Verhör verpflichtend.


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  • Patrick/Schwarz

    Hat den Titel des Themas von „Bußgeldkatalog | Gesetzestexte der Nato“ zu „Strafgesetzbuch | Gesetzestexte der NATO“ geändert.