NATO Regelwerk

Artikel 1 Kommission

• §1. Die Kommission besteht aus mindestens 3 Personen und entscheidet nicht allein.
• §2. Sollte auch das Urteil des Kommandanten der Militärpolizei anzuzweifeln sein, so wird die Kommission auf Antrag des Angeklagten eingeschaltet.
• §3. Urteile der Militärpolizei sollen erst Rang Intern bis zum Kommandanten besprochen werden.
• §4. Urteile der Kommission können nicht aufgehoben werden, denn diese bildet die höchste gerichtliche Instanz.
• §5. Die Kommission kann mit dem Generalsstab Veränderungen an den Artikeln 1-4 vornehmen. Hierbei müssen beide Parteien zustimmen (50% Generalsstab, 50% Kommission). Anders dürfen die genannten Artikel nicht verändert werden.
• §6. Im Zweifel darf die Komission den Generalsstab mit Zustimmung von mindestens 51% des Kommandantenstabes für bis zu 2 Wochen temporär entlassen.

Artikel 2 Exekutive

• §1. Die Exekutive ist als einzige dazu berechtigt, Strafen in Sinne von Rechtsfolgen (Sergeant+) auszusprechen.
  • Eine Entlassung ist keine Rechtsfolge; Rechtsfolgen beziehen sich auf Bußgelder, sowie Freiheitsstrafen.
• §2. Die Exekutive wird alleine von der Militärpolizei ausgeführt. Die Aufgaben der Militärpolizei kann keinem anderen Regiment übergeben werden.
• §3. Die Exekutive hat dafür zu sorgen, dass Recht durchgesetzt wird und die Verfassung der NATO eingehalten wird.
• §4. Jedes Mitglied der NATO hat sich an die Anweisungen der Militärpolizei zu halten, sofern diese einen rechtlichen begründeten Hintergrund hat.
• §5. Der Kommandant der Militärpolizei darf degradieren.
• §6 Haftbefehle gegen NATO Soldaten dürfen nur von der Militärpolizei oder Vize Kommandanten aufwärts ausgeschrieben werden.
  • Trotzdem gilt für jeden das Recht, eine Festnahme ohne Haftbefehl bei Fluchtgefahr durchzuführen.
• §7. Sofern ein Strafverfahren gegen ein Mitglied der Exekutive läuft, muss ein Generalstabsmitglied hinzugezogen werden, welcher während des Verlaufes des Strafverfahrens permanent dabei ist.

Artikel 3 Legislative

• §1. Die Legislative stellt der Generalsstab dar.
• §2. Die Legislative ist als einzige befugt Änderungen im Regelwerk durchzuführen.
• §3. Die Legislative darf Gesetzte erlassen, sowie außer Kraft setzen, sofern diese nicht gegen Artikel 2 verstoßen.
• §4. Die Legislative ist dazu verpflichtet, jedes neue Gesetz öffentlich bekannt zu geben.
• §5. Die Legislative darf keine der drei Gewalten außer Kraft setzen und keine Rechtsfolgen aussprechen, jedoch dürfen Vorschläge unterbreitet werden.
• §6. Es dürfen keine Gesetze erlassen werden, die gegen die Menschenrechte verstoßen.
• §7. Bei einem Verstoß gegen das NATO-Regelwerk wird zwischen einem Vergehen und Verbrechen unterschieden. Vergehen sind rechtswidrige Taten mit milderen Strafe (Geldstrafe, Haftstrafe unter 10 Monate)
• §8. Bei fehlenden Gesetzen wird gemäß dem Grundgesetz der Deutschen Nation verfahren, auch andere Gesetzesbücher sind mit inbegriffen (StGB, StPO uvm).

Artikel 4 Gesetzesbindung

• §1. Das Regelwerk kann in keinem Falle außer Kraft gesetzt werden.
• §2. Das Regelwerk kann nicht ersetzt werden.
• §3. Das Regelwerk ist einzuhalten ohne Ausnahme.
• §4. NATO Recht bricht Regimentenrecht (die NATO Verordnung steht über der Regimentenverordnung )

Artikel 5 Generäle und Generalstab

• §1. Der General, sowie der V-General, werden durch den Generalsstab (Brigadier, Major, Lieutenant- General) unterstützt.
• §2. Der General, sowie der V-General, werden durch den Generalsstab kontrolliert. Bei Verstößen gegen das NATO Regelwerk unterliegt es der Aufgabe des Generalsstabs mit der Hilfe der Exekutive (Militärpolizei) den Straftäter fest zu nehmen.
• §3. Bei einem Verstoß gegen das Regelwerk der NATO, von Seiten der unterstellten Generäle, so wird dieser durch die Judikative aus der NATO entlassen.
• §4. Die Führungsebene wird durch den Generalstab gebildet.
• §5. Der General/V-General dürfen bei einem Gesetzesbruch nur von der Kommission sanktioniert werden. Bei Fluchtgefahr oder Kapitalverbrechen darf die Exekutive den General/V-General bis zu 30 Minuten gefangen halten, bis die Komission eintrifft, es gilt "Untersuchungshaft".
• §6. Die Generalität wird durch den (V)-General gebildet.

Artikel 6 Kommandant

• §1. KMD/V-KMD haben das Oberkommando über eine Einheit und dürfen auch nur Soldaten in ihre Einheiten aufnehmen, außer Generäle aus dem Generalsstab führen die Ausbildung aus. In einem Regiment dürfen die Mitglieder zu Ausbildern ausgebildet werden.
• §2. KMD/V-KMD haben das Recht Soldaten aus ihrer Einheit zu befördern oder zu degradieren, jedoch dürfen diese keine Soldaten aus anderen Einheiten befördern oder degradieren. Auch dürfen KMD/V-KMDs Personen aus ihrem Regiment ohne jeglichen Grund entlassen.
• §3. Mitglieder des Generalsstabs sind befugt sich über die Kommandanten zu setzen.
• $4. Der Kommandantenstab darf NATO-Soldaten aus der NATO werfen, wenn ein Kapitalverbrechen (bestätigt von der MP) vorliegt.(bspw. Mord, Desertion etc.)

Artikel 7 Soldaten

• §1. Kein Soldat darf einen Kameraden Verletzungen jeglicher Art hinzufügen (Ausnahme: Notwehr)
• §2. Sollten Soldaten die Basis ohne Erlaubnis oder den entsprechenden Rang alleine verlassen, so werden diese, nach Einführung in die Basis, festgenommen durch die Militärpolizei. Die Personen bekommen eine Haftstrafe, die nach dem Ermessen des Militärpolizisten verhängt wird.
• §3. Sollte ein Putschversuch erfolgreich sein, so unterliegt es der Aufgabe des Generalsstab die NATO weiterhin zu leiten. Die Exekutive wird in dieser Zeit weiterhin die Militärpolizei sein, jedoch darf jeder Soldat der nicht als Verräter dasteht, zur Hilfe miteinbezogen werden.
• §4. Kein Soldat darf in der Öffentlichkeit salutieren (vor Zivilisten, die es sehen könnten o.ä), da der Verdacht auf Attentate besteht.
• §5. Wer eine Geiselnahme übernimmt, entscheidet ein Vize-Kommandant oder höher, jedoch hat der NATO-Unterhändler immer Vorrang, unter Aufsicht des Generalsstabs.
• §6. Jeder Soldat hat seinen Ausweis in gültiger Form bei sich zutragen.
  • Bei einem Gefangenentransport oder bei Fahrten mit Sonderrechten sind Militärpolizisten und Sanitäter nicht verpflichtet ihren Ausweis bei der Torkontrolle vorzuweisen.
  • Bei Außenfahrten die wieder zurück in die Basis fahren reicht es, wenn jeweils der Fahrer jedes Fahrzeuges aussteigt und den Ausweis vorzeigt.
    • Ausnahme kann bei einem besonderem Verdacht oder einer erhöhten Gefahren Lage gemacht werden
• §7. Jeder Soldat hat die Möglichkeit als Anwalt zu fungieren, wenn dies von der Generalität abgesegnet ist.
  • Ausnahme: Mitglieder der drei Gewalten dürfen nicht als Anwalt fungieren.
• §8. Prüfer haben die Erlaubnis Colonels sowie Majors zu degradieren.

Artikel 8 Zivile Personen

• §1. Sollte ein Soldat eine zivile Person auf Verdacht gefangen oder in Gewahrsam genommen haben, so unterliegt es der Aufgabe der Exekutive die Person vor ein Gericht zu stellen.
• §2. Soldaten besitzen das Recht, zivile Personen, die ein Sperrgebiet überschreiten, einen Warnschuss abzugeben. Bei einem erneuten Übertritt, dürfen die Soldaten die Person festnehmen. Das nutzen von Waffengewalt ist nur mit entsprechender Gefahrenlage erlaubt.
• §3. Die Soldaten der NATO besitzen das Recht, Personen, die nicht der NATO angehören oder dessen Verbündete sind, zu beschießen, sobald diese eine Langwaffe bei sich tragen oder diese benutzen. Es ist auf entsprechende Gefahrenlage zu achten (wenn er gegen die Wand zielt, soll eine Festnahme erfolgen)
• §4. Wenn Nicht-NATOler ein Auto fahren oder einen Heli/Jet fliegen, welche bewaffnet sind oder NATO-Eigentum ist, dürfen die Soldaten der NATO dieses unter Beschuss nehmen.
• §5. Zivile Personen die nach zwei Schussankündigungen nicht ihre Arme nach oben nehmen, dürfen mit Waffengewalt dazu gebracht werden.
• §6. Zivilisten, die sich in der Nähe der Basis befinden, dürfen verwiesen werden.
• §7. Zivilisten dürfen zum NATO-Soldaten ausgebildet werden. Dies darf erst ab dem Rang Majors und höher durchgeführt werden.
• §8. Der Rang von Vorgesetzten darf nicht in Gegenwart von Zivilisten genannt werden.
  • Klarstellung: Jedoch der Name und das Regiment.

Artikel 9 Gefangene

• §1. Bei einem Gefangene Transport muss ein Militärpolizist anwesend sein.
• §2. Der Gefangene darf nur in einem dafür ausgelegten Fahrzeug verfrachtet werden, ein Fahrzeug dafür ist der Einsatzwagen der Militärpolizei.
• §3. Kriegsgefangene oder andere Schwerverbrecher, dürfen in das staatliche Gefängnis übergeben werden.
• §4. Der Generalstab hat die oberste Befehlsgewalt über alle gefangene Zivilisten, Kriegsverbrechern sowie NATO Soldaten bis zum Rang Kommandant.
  • Sollte jemand aus dem Stab einen Häftling entlassen ist er dazu gezwungen dem Militärpolizisten einen ausführlichen Grund anzugeben, der Militärpolizist kann im Nachtrag Antrag bei der Komission einreichen, die Freilassung eines Gefangenen zu überprüfen. Sollte sich herausstellen, dass die Entlassung (o.ä) rechtswidrig war ohne ersichtlichen Grund, wird nicht gezögert eine Degradierung zu verhängen.

Artikel 10 Medizinische Versorgung

• §1. Sanitäter sind von Versammlungen, Razzien, Besprechungen und disziplinarischen Maßnahmen ausgeschlossen, sofern diese in medizinischen Notfällen oder medizinischen Arbeiten einbezogen sind.
• §2. Sanitäter besitzen bei medizinischen Fragen die Oberhand, um einer Person die Befehlsgewalt zu entziehen, muss der Sanitäter den Generalstab anfragen.
• §3. Bei Operationen sowie medizinischer Behandlung, dürfen Unbefugte nicht in den medizinisch benötigten Bereich eintreten ohne die Erlaubnis des anwesenden Arztes. Das stören von Operationen ist als Risiko anzusehen und ist in jeglicher Form zu vermeiden bzw. Untersagt.
• §4. Sofern ein Gefangener/Soldat in schweren Maßen verletzt ist, entscheidet der Sanitäter ob die Person zurechnungsfähig ist oder nicht. In diesem Fall wird die Person sofort medizinisch versorgt, jedoch unter Aufsicht der Militärpolizei oder der Generalität.

Artikel 11 Versammlungen

• §1. Bei Versammlungen hat der Versammlungsleiter das Wort und darf dieses nach Anfrage von „PTS“ weiter geben.
• §2. Die Soldaten haben in Reih und Glied zustehen und haben nicht zu reden.
• §3. Das Verlassen einer Versammlung ohne Absprache und Einverständnis ist untersagt und wird bestraft.
• §4. Die Soldaten haben vor dem Podest zu stehen mit entsprechendem Abstand.
• §5. Ausgeschlossen von diesen Regeln sind Personenschützer, für diese sind §2+§4 aufgehoben, Ausnahmen sind möglich.
• §6. Wer nicht zur Versammlung erscheinen kann, muss sich selbständig per Funk abmelden.
• §7. Die Militärpolizei und ausgebildete Personenschützer sind während der Versammlung für die Absicherung zuständig.
• §8. Bei dem Beginn einer Versammlung wird solange salutiert, bis der Versammlungsführer oder Generalsstab rühren sagt.

Artikel 12 Disziplin

• §1. Jeder Soldat muss vor einem Vorgesetzten Salutieren, der mindestens den Rang Major besitzt.
• §2. Jeder Soldat muss den Befehl eines Vorgesetzten, ohne Widerworte, ausführen. Außer der Befehl wird durch einen noch höheren Vorgesetzten abgelöst.
• §3. Das versperren von Gängen ist streng untersagt.
• §4. Die allgemeine Höflichkeit gegenüber jedem Soldaten ist Pflicht!
• §5. Jeder Soldat hat in gepflegter Uniform (entsprechend gekleidet, in Montur mit Weste!) zu erscheinen und hat stets respektvoll gegenüber jeden zu sein.
• §6. Verhaltensregeln im Umgang mit direkten übergestellten:
  • Es wird stehen geblieben, bis der Vorgesetze zu Ende Gesprochen hat.
  • Was richtig gemacht wurde und was nicht, entscheidet der Vorgesetzte.

Artikel 13 Quick Reaction Force

• §1. Jeder Soldat ist dazu verpflichtet jederzeit Einsatzbereit zu sein und in unter 2 Minuten den Treffpunkt der QRF erreichen zu können.
• §2. Sobald der QRF Alarm ertönt, wird alles stehen und liegen gelassen (Patroullien, Ausbildungen, Trainings etc.) die einzige Ausnahme liegt vor, wenn sich der QRF Alarm mit dem Befehl von jemandem aus dem Generalsstab schneidet.
• §3. Sollte ein Objekt bewacht werden, ist die Anzahl der Wachen auf ein Minimum zu reduzieren.
• §4. Der QRF Alarm darf erst ab Maj+ ausgerufen werden, derjenige, der den QRF Alarm auslöst, hat die höchste Befehlsgewalt (Ausnahme: Generalsstab)
• §5. Die Militärpolizei und die Sanitäter stellen beim QRF Alarm die Fahrzeuge bereit (Bearcats)
• §6. Piloten sind dazu angehalten, während dem QRF über der Kolonne in angemessener Höhe zu hovern.

Artikel 14 Flugüberwachung

• §1. Das unnötige Überfliegen der NATO Basis ist verboten, der Luftraum über der Basis sollte nur für das Landen und Starten genutzt werden.
• §2. Das Überfliegen von militärischen Basen mit einem unidentifizierten Flugobjekt, ist strikt untersagt. Sofern Beamte das Flugobjekt (welches unidentifiziert sein muss) als Gefahr ansehen, darf dieses mit Kampfmittel bekämpft werden.
• §3. Das Landen von Helikoptern / Jets etc. ist nur an den jeweiligen gekennzeichneten Flugplätzen gestattet. Eine Ausnahme besteht, sofern der Pilot eine Notlandung durchführen muss, die Militärpolizei entscheidet, ob eine Notlandung von Nöten war.

Artikel 15 Basis

• §1. Das Betreten von Bereichen/Gebäuden, für die das eigene Sicherheitslevel nicht ausreicht, ist untersagt. Ebenfalls ist zum Betreten der Basis der Haupteingang zu nutzen.
• §2. Die Torkontrolle untersteht der Militärpolizei, V-KMD+ haben jedoch die höhere Befehlsgewalt.
  • Es muss mindestens ein Militärpolizist am Tor sein.
• §3. Die Militärpolizei hat ab dem Rang Sergeant im Gefängnis die höchste Befehlsgewalt, unter Aufsicht des Generalsstabs.
• §4. Das Aufnehmen von Foto-/Videomaterial ist innerhalb der NATO untersagt. Die einzige Ausnahme bildet hier jeder Soldat ab dem Rang Vize Kommandant und die Militärpolizei.
• §5. Fahrzeuge, die nicht verwendet werden, müssen beim Fahrzeughändler eingeparkt werden.
  • Ausnahme: stellt hier der Generalstab dar, welcher sein Fahrzeug an einer dafür vorgesehenen Stelle parken dürfen.
• §6. Die Erlaubnis, die Basis verlassen zu dürfen, darf ab Colonel erteilt werden. Dieser muss selbstständig einem VKMD oder höher Bescheid geben. Die Basis muss mindestens mit Fünf Personen in einem Trupp verlassen werden. Sofern die Patroullie motorisiert ausrücken möchte, müssen mindestens 2 Fahrzeuge besetzen werden. Hierbei muss einer min. den Rang Lieutenant haben.
  • Ausnahme: Scharfschützen dürfen zu zweit spähen gehen. Dabei muss mindestens einer den Rang Corporal haben.
  • Ausnahme: Ab Brigadier General darf die Basis selbstständig und alleine verlassen werden
  • Ausnahme: Die Militärpolizei darf im Umkreis von 100 Metern zu zweit die Basis verlassen, sofern es der Strafverfolgung dient. Jedoch muss die Militärpolizei einem V-KMD+ bescheid geben. Sofern die Strafverfolgung über diese 100 Meter hinausgeht, muss ein zweites Fahrzeug nachgeschickt werden. Hierbei müssen die beiden Fahrzeuge im dauerhaften Kontakt stehen.
  • Ausnahme: Mediziner dürfen zwecks eines Medizinischen Notfalles mit der Erlaubnis eines Vkmd+ eigenständig ausrücken. Ebenfalls muss unmittelbar danach Funkkontakt mit der Basis gehalten werden, damit ggf. Verstärkung nachgeschickt werden kann.
  • Ausnahme: der Geheimdienst, darf zum Zweck der Informationsbeschaffung, ab 3 Mann die Basis verlassen, während eine Person mindestens Lieutenant ist.

• §7. Der Status der Basis kann durch die Militärpolizei(ab Sgt) und von einem Major+ geändert werden.
• §8. Es gibt drei verschiedene Status Meldungen, die die Berechtigungen der Soldaten verändern
  • Status grün: Dies ist der "normal Fall", es gilt geringe Gefährdungslage, es herrscht normal Betrieb.
  • Status gelb: Erhöhte Vorsicht, Fahrzeuge und Personen werden intensiv kontrolliert, Zivilisten werden der Basis verwiesen
  • Status rot: (nur bei Angriff) Höchste Vorsicht, bereit machen zum Gefecht, keine Ausfahrt/Einfahrt von Fahrzeugen und alles was sich der Basis nähert bekommt Warnschüsse. Es wird nicht mehr salutiert. Unidentifizierte werden innerhalb der Basis ohne Vorwarnung erschossen.
• §9. Fahrzeuge mit Sonderrechten dürfen nur bei einem gut begründeten Verdacht kontrolliert werden (gilt auch für die Torwache!). Ansonsten dürfen sie ohne Kontrolle passieren.
• §10. Das Betreten des Flugfeldes ist nur unter Sicherheitsmaßnahmen gestattet. Zudem darf während des Startens eines Flugobjektes das Gelände nicht betreten werden.
• §11. Lazarette dürfen von Hunden nicht betreten werden, der Hundeführer übernimmt die Verantwortung.
  • Ausnahme: Der Hund befindet sich in Behandlung oder bringt reanimationspflichtige Patienten
• §12. Von zivilen Personen ist dauerhaft eine Gefahr auszugehen, deshalb müssen Zivilisten vor der NATO-Basis ihre Hände nach oben nehmen.
• §13. Sofern NATO Soldaten nichts zutun haben, sichern diese die Basis und begeben sich beispielsweise zum Tor oder auf Türme.
• §14. Innerhalb der Basis gilt eine Geschwindigkeit von 10km/h.
  • Ausnahme: Einsatz von SuW.
• §15. Es ist Pionieren gestattet sich im Umkreis von 30 Metern außerhalb der Basis zu befinden, um Stellungen zu errichten.
• §16. Sofern ein ABC-Alarm ausgerufen wird haben Pioniere und Sanitäter die Oberbefehlsgewalt unter Aufsicht des Kommandantenstabes.
  • Der ABC-Alarm darf nur von V-KMD+ ausgerufen werden.
• §17. Ausrüstung darf nicht ohne Grund in der Basis verwendet werden. (Grappling Hook, Breaching Charge, etc.)

Artikel 16 Kriegsgericht

• §1. Sofern ein Major oder höher ein Kapitalverbrechen begeht, so ist es ihm gestattet das Recht auf ein Kriegsgericht wahrzunehmen.
  • Wenn ein KMD oder höher das Recht auf ein Gericht wahrnimmt, so entscheiden Kommission und Generalstab zusammen. Andernfalls entscheidet der Generalstab allein.
    • Falls kein eindeutiges Ergebnis erzielt werden kann, so werden Geschworene einberufen, welche ab dem Punkt über das Urteil bestimmen.
• §2. Ab Lieutenant ist es gestattet eine Anklage beim Generalstab einzureichen.
  • Damit es zu einer Anklage kommen kann überprüft ein Generalstabs- oder Kommissionsmitglied das Anliegen und die Beweise und leitet es an die Generalität weiter.
• §3. Während des Kriegsgerichtes ist es nur Personenschützern und der Militärpolizei gestattet, Waffen bei sich zu tragen.
  • Ausnahme: Ein Personenschützer oder Militärpolizist ist angeklagt.
• §4. Während des Kriegsgerichtes ist PTS für die Besucher einzuhalten. Nur die anwesenden Richter (Generalstab und Kommissionsmitglieder) können Zuschauern PTS erteilen.
• §5. Die Geschworenen setzen sich aus 5 Personen der NATO zusammen.
  • Vor einer Gerichtsverhandlung gegen einen Kommandanten oder höher, müssen diese 5 Personen ausgesucht werden.
    • 3 Personen werden von der Kommission ausgesucht, die anderen 2 werden vom Generalstab ernannt.
  • Die Geschworenen werden für jedes Gerichtsverfahren neu ernannt.

Artikel 17 Torwache

• §1. Zivilisten müssen ihre Hände oben haben.
• §2. Der Eintritt in die Basis muss über die Torwache erfolgen.
• §3. Bei Eintritt in die Basis müssen die Ausweise kontrolliert werden.
  • Ausnahme: Fahrzeuge mit Sonderrechten, wo kein hinreichender Verdacht vorliegt.
  • Ausnahme: Nur der Fahrer ist dazu verpflichtet seinen Ausweis vorzuzeigen, falls man motorisiert in die Basis möchte.
• §4. Die Militärpolizei entscheidet unter der Aufsicht des Kommandantenstabes über den Eintritt von Zivilisten in die Basis.
• §5. Falls vorhanden, darf nur maximal 1 Schleuse auf sein.
• §6. Es ist zu jeder Zeit verpflichtend eine gesicherte Langwaffe zu tragen.
• §7. Die Militärpolizei ist für die Torwache zuständig.
  • Ein Private der MP hat die Befehlsgewalt eines Sergeants.
  • Ein Corporal der MP hat die Befehlsgewalt eines Lieutenants.
  • Ein Sergeant der MP hat die Befehlsgewalt eines Captains.
  • Ein Lieutenant der MP hat die Befehlsgewalt eines Majors.
  • Ein Captain-Colonel der MP hat die Befehlsgewalt eines Colonels.